In die EU-Verteidigung investieren

Die genehmigten Maßnahmen werden es ermöglichen, dass bestehende EU-Fonds - wie Horizont Europa, der Europäische Verteidigungsfonds, Digitales Europa und die Fazilität "Connecting Europe" - verstärkt für verteidigungs- und sicherheitsrelevante Projekte eingesetzt werden können. Es handelt sich nicht um neue Gelder, sondern um eine Änderung der Regeln, die eine flexiblere Nutzung ermöglicht.

Technologien mit doppeltem Verwendungszweck, d. h. zivile Lösungen mit möglichen militärischen Anwendungen, z. B. in den Bereichen Forschung, digitale Technologien oder Verkehrsinfrastruktur, werden ebenfalls unterstützt. Verteidigungstechnologien werden auch zu einem eigenen strategischen Bereich innerhalb der STEP-Plattform.

Das Parlament hat auch auf eine stärkere Beteiligung der Ukraine gedrängt, deren Verteidigungsindustrie in der Lage sein wird, Unterstützung aus dem Europäischen Verteidigungsfonds zu erhalten und an gemeinsamen Projekten mit EU-Unternehmen teilzunehmen.

Besonderes Augenmerk soll dabei auf KMU und Start-ups gelegt werden, die oft keinen Zugang zu Finanzmitteln für große Verteidigungsprojekte haben, aber eine Schlüsselrolle bei Innovationen spielen.

Nach der formellen Bestätigung durch die Mitgliedstaaten werden die neuen Regeln in die Praxis umgesetzt.