Änderungen der Vorschriften gegen die Entwaldung

Mit den neuen Vorschriften wird der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verpflichtungen um ein Jahr verschoben. Große Unternehmen müssen die Entwaldungsverordnung ab Ende 2026 vollständig einhalten, während kleinere Unternehmen und Einzelunternehmer erst ab Mitte 2027 dazu verpflichtet sind. Die Verzögerung soll den Unternehmen helfen, den Übergang zum neuen System zu bewältigen, und gleichzeitig Zeit für die Feinabstimmung der digitalen Instrumente geben, mit denen die Verpflichtungen erfüllt werden sollen.

Das Parlament hat sich auch darauf geeinigt, die Verwaltung zu vereinfachen, insbesondere für kleine und kleinste Unternehmen. Sie müssen nur noch eine einmalige vereinfachte Erklärung abgeben. Die Verantwortung für die so genannte "Sorgfaltspflicht" wird nur von demjenigen getragen, der ein Produkt als erster auf den EU-Markt bringt - nicht von jedem anderen Verkäufer in der Kette.

Eine weitere Änderung ist die Einschränkung des Geltungsbereichs des Gesetzes. Druckerzeugnisse wurden von den Vorschriften ausgenommen, was die Belastung in den Fällen verringern soll, in denen das Risiko der Abholzung praktisch nicht gegeben ist. Darüber hinaus hat die Europäische Kommission bis April 2026 Zeit, die Auswirkungen des Gesetzes in der Praxis zu bewerten und festzustellen, ob die Verwaltungsanforderungen für kleine Unternehmen unverhältnismäßig sind.

Die ursprüngliche Verordnung von 2023 soll sicherstellen, dass Produkte wie Kaffee, Kakao, Soja, Palmöl oder Holz nicht auf den europäischen Markt gelangen, wenn sie aus abgeholzten Gebieten stammen. Das Parlament betont, dass die angenommenen Änderungen nicht das Ziel des Gesetzes selbst ändern, sondern es für Unternehmen und Kontrollbehörden praktikabler machen sollen.