Technologische Souveränität Europas

Das Europäische Parlament hat eine Stellungnahme verabschiedet, in der es technologische und digitale Souveränität als eine wesentliche Voraussetzung für die Sicherheit, den Wohlstand und die demokratische Widerstandsfähigkeit der Europäischen Union definiert. Nach Ansicht der Europaabgeordneten ist die EU heute in kritischen Bereichen wie Cloud-Diensten, Halbleitern, künstlicher Intelligenz oder Cybersicherheit zu stark von ausländischen Anbietern abhängig.

Das Parlament weist darauf hin, dass die zunehmende Machtkonzentration in den Händen nicht-europäischer Unternehmen die Fähigkeit Europas einschränkt, innovativ zu sein, seine Daten zu schützen und die Kontrolle über die digitale Wirtschaft zu behalten. Dies stellt nach Ansicht der Abgeordneten nicht nur ein Risiko für die Wettbewerbsfähigkeit dar, sondern auch für das Funktionieren der Demokratie und die Sicherheit der kritischen Infrastruktur.

Die Lösung soll eine gezielte europäische Industriepolitik sein, die sich auf strategische Zukunftstechnologien wie Halbleiter, Quantentechnologien oder sichere digitale Infrastruktur konzentriert. Die EU sollte ihre eigene Forschung, Produktion und Innovation stärken, den bürokratischen Aufwand verringern und ein attraktiveres Umfeld für Investitionen und die Entwicklung von Technologieunternehmen schaffen.

Das Parlament betont gleichzeitig, dass technologische Souveränität nicht bedeutet, sich von der Welt abzuschotten. Vielmehr geht es darum, mit vertrauenswürdigen Partnern zusammenzuarbeiten, Lieferketten zu diversifizieren und die Offenheit und Interoperabilität digitaler Lösungen zu bewahren. Entscheidend ist jedoch die Möglichkeit, autonome Entscheidungen ohne strategischen Druck von außen zu treffen.

Die Europaabgeordneten fordern daher die Europäische Kommission auf, eine Übersicht über kritische digitale Abhängigkeiten zu erstellen und konkrete Maßnahmen vorzuschlagen, darunter den gezielten Einsatz öffentlicher Aufträge, um europäische Technologien zu fördern und die langfristige Widerstandsfähigkeit der Union zu stärken.