Die Verteidigung der EU ohne Illusionen

In ihrem Jahresbericht zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU stellen die Europaabgeordneten fest, dass die wiederholten Maßnahmen Russlands die europäische Sicherheitsordnung grundlegend gestört haben. Nach Ansicht des Parlaments haben die bisherigen institutionellen und politischen Mechanismen versagt, weshalb die EU ihre eigene Fähigkeit zur Reaktion auf Krisen und Bedrohungen stärken muss.

Grundlage dafür soll weiterhin die Zusammenarbeit mit der NATO sein, die die Abgeordneten als entscheidend für die europäische Sicherheit bezeichnen. Gleichzeitig betonen sie jedoch, dass die Mitgliedstaaten bereit sein müssen, auch eigenständig zu handeln, wenn es die Situation erfordert. Dabei verweisen sie auf Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags, also die Klausel über die gegenseitige Hilfe zwischen den Mitgliedstaaten.

Der Bericht weist auch auf die wachsenden Risiken hin, die mit ausländischer Einmischung in Grönland verbunden sind. Das Parlament bezeichnet hybride Aktivitäten und offene Bedrohungen seiner Souveränität, einschließlich derjenigen seitens der USA, als ernsthafte Gefahr für die strategischen Interessen der EU und die transatlantische Stabilität. Es unterstützt daher eine einheitliche Haltung der EU und betont, dass nur Dänemark und Grönland selbst über die Zukunft Grönlands entscheiden können.

Die Europaabgeordneten warnen auch vor der zunehmenden Unvorhersehbarkeit der amerikanischen Außenpolitik und der Möglichkeit einer Verringerung der militärischen Präsenz der USA in Europa. Ihrer Meinung nach sollte sich die EU auf Krisenszenarien vorbereiten, höhere Verteidigungsausgaben koordinieren und ihre eigenen Verteidigungskapazitäten systematisch stärken, ohne dabei die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten zu beeinträchtigen.