Debatte des Europäischen Parlaments über die Lage im Nahen Osten, die zunehmende Eskalation zwischen Israel und dem Iran, einschließlich der humanitären Situation in Gaza

Das Parlament billigt einen Vorschlag der Fraktionen EVP, S&D und Renew für eine gemeinsame Debatte über die Situation in der Region. Die Debatte wird auch eine Erklärung der Hohen Vertreterin der EU, Kaja Kallas, beinhalten, die sich unter anderem zum Stand der Assoziation zwischen der EU und Israel äußern soll.

Die Abgeordneten werden sich insbesondere mit den wachsenden militärischen Spannungen zwischen Israel und dem Iran befassen, die Befürchtungen über einen größeren bewaffneten Konflikt aufkommen lassen. Die Abgeordneten wollen auch die anhaltende humanitäre Krise im Gazastreifen ansprechen, die seit Beginn der israelischen Militäroperation andauert.

Die Linksfraktion hat vorgeschlagen, dass das Parlament eine Entschließung zu der gesamten Situation verabschiedet - die offizielle Position des EP. Dieser Vorschlag wurde jedoch von der Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt, so dass die Debatte ohne ein endgültiges Dokument fortgesetzt wird.

Die Debatte wird in der laufenden Plenarwoche stattfinden und dürfte schwierige Fragen über die Position der EU als diplomatischer Akteur im Nahostkonflikt aufwerfen.